[holgi63]

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Entweder beide schwarze oder grüne Kennzeichen.Was ich eigentlich vorher nicht so direkt wußte.
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Hallo Christoph,

stimmt so definitiv nicht, die Polizisten haben den tatsächlichen Sachverhalt hier nur stark vereinfacht. Die Kombination von Grün und Schwarz ist beliebig zulässig, wenn die dahinterstehende Anwendung passt!

Mit anderen Worten:
Wenn Du mit einem Schlepper mit schwarzem Kennzeichen einen Hänger mit grünem Kennzeichen fährst UND der Einsatz ein lof-Einsatz für einen lof-Betrieb ist, ist das sehr wohl zulässig!

Die Polizisten haben das für sich selbst aber in dieser Form (quasi als Handlungsanweisung) vereinfacht, da in der Regel, wenn in der Praxis an einem Schlepper mit schwarzem Kennzeichen ein Hänger mit grünem Kennzeichen hängt, der Fahrer keinen ldw. Betrieb besitzt UND der gerade kontrollierte Einsatz mit hoher Wahrscheinlichkeit keine lof Anwendung ist.

Und genau hier liegt in Deinem Fall das Problem:
Für einen Land- oder Forstwirt ist der Transport von (seinem) Brennholz (das er zwecks Auslieferung zum Kunden fährt) eine lof-Tätigkeit, vom Konsumenten aus betrachtet ist jedoch Brennholztransport definitiv KEINE lof Tätigkeit, dieser Konsument transportiert juristisch betrachtet nur sein Heizmaterial, egal, aus was dieses besteht. Der Umstand, dass es zwar Holz aus dem Wald ist, bedeutet deshalb nicht automatisch das Vorliegen eines steuerbefreiten Vorganges. In diesem Fall ist der Einsatz eines Hängers mit grünem Kennzeichen überhaupt nicht zulässig und es liegen genau genommen sogar gleich 3 Vergehen vor. Auch das Ausleihen des Traktors (mit grünem Kennzeichen) vom benachbarten Bauern durch einen Konsumenten, der selbst nicht Land- oder Forstwirt ist, ist nicht zulässig - wäre aber von der Polizei wahrscheinlich nicht angehalten worden...

Dieser Umstand ist in der Vergangenheit, wo in der Regel die Bäuerchen nur ihr eigenes Holz und auch mal das der Nachbarn transportiert haben, nie überwacht worden, seit Jahren aber schon befinden sich immer mehr Schlepper in Privathand - die leicht am schwarzen Kennzeichen erkannt werden können - und jetzt gehen die Ordnungshüter mehr und mehr dagegen vor.

Streng genommen ist sogar der Holztransport eines Landwirtes, der das Brennholz irgendwo kauft und für den eigenen Heizbedarf zu sich nach Hause holt, keine lof-Tätigkeit, was aber in der Praxis schwer nachzuweisen ist. So lange er sein eigenes Holz transportiert (auch Deputatholz aus alten Frondenverträgen mit ortsansässigen Gutsbesitzern oder ähnlich zählt dazu), ist das ok. Dann ist der Fall "sendeseitig" ein lof-Transport, wenn er auch empfängerseitig nicht vorliegt.

Wenn ich mir andererseits zum Transport meiner eigenen Silage, meines Heues, meines Getreides Deinen Schlepper mit schwarzem Kennzeichen ausleihe, darf ich daran sehr wohl einen Anhänger mit grünem Kennzeichen fahren - so lange der Einsatz eindeutig lof ist.

Das Recht zum Führen des grünen Kennzeichens am Schlepper ist gegeben, wenn ein lof Betrieb vorhanden ist. Wird jährlich von der lof Berufsgenossenschaft der Betrieb zur Zahlung des Beitrages veranschlagt, ist auch das Recht zum Führen eines steuerbefreiten Schleppers gegeben.
Sollten sich hier Zulassungsbehörden und FA's querstellen, mit der BG Kontakt aufnehmen, dann klärt sich das.

Dann ist der private (und "grüne") Holztransport zwar immer noch nicht in allen Fällen rechtens, aber der Polizei fehlt der "Auslöser", einem auf der Straße fahrenden Brennholztransportfahrzeug den Verdacht auf das Vorliegen einer Nicht-lof-Fahrt zu unterstellen...
...meistens jedenfalls.

FG
Holger